Am Sonntag um 18 Uhr auf die Straße!

Die Fackelmahnwache ist im Moment verboten. Die Frage ist natürlich, ob das so bleiben wird…. Wir verlassen uns nicht auf den bürgerlichen Staat, und werden auf jedenfall am Sonntag auf der Straße sein.

18 Uhr am Bahnhof in Pforzheim! Bildet Bezugsgruppen, druckt euch die Aktionskarten aus und kommt mit uns auf die Straße!

 

-> Mobi-Bild von Antifas aus dem Rems-Murr-Kreis!!

….bald ist es soweit! Nächsten Sonntag 18 Uhr | Pforzheim Bahnhof | Fackelmahnwache stören!

Aktionskarten sind online: 

…..und diese Anreisen und Treffpunkte stehen schon fest:

15:20 Uhr    |    Tübingen Hbf vorne

15:45 Uhr    |    Bahnhof Waiblingen (beim Kiosk) | Rems-Murr

16:10 Uhr    |    Mannheim Hauptbahnhof

16:45 Uhr    |    Stuttgarter Hbf Bahnhofshalle

17:00 Uhr    |    Kronenplatz; Karlsruhe

Villingen-Schwennigen [für die gemeinsame Anreise: meldet euch per Mail oat-vs@t-online.de oder schaut in der  Freitagskneipe im Linken Zentrum vorbei]

—> weitere Anreisen (z.B. aus Landau und weitere) folgen!

 

 

23. Februar: 18:00 Uhr Pforzheim, Bahnhofsvorplatz

Der Auftakt ist geschafft! Im Januar haben wir die 3 angeklagten Antifaschisten in Pforzheim gemeinsam vor den Landgericht unterstützt.
Den Bericht dazu findet ihr hier: https://nichtlangefackeln.wordpress.com/2020/01/23/prozessbericht-antifaschisten-zu-bewaehrungsstrafen-verurteilt/

Aber damit es natürlich nicht getan!
Wie die Jahre zuvor treffen wir uns am 23. Februar um 18:00 Uhr vor’m Bahnhof in Pforzheim, um gemeinsam kämpferisch auf den Wartberg zu ziehen und dort den Nazis auf die Pelle zu rücken!

Beteiligt euch an der Mobilisierung und rührt alle nochmal orderntlich die Werbetrommel!

Wenn ihr für den 23. Februar eine Anreise nach Pforzheim organisiert, schickt uns bitte rechtzeitig den Treffpunkt, dass wir diesen hier auf der Homepage veröffentlichen können.

 

Prozessbericht: Antifaschisten zu Bewährungsstrafen verurteilt

Heute Vormittag kamen ca. 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten vor der Außenstelle des Landgerichts Karlsruhe in Pforzheim zusammen, um solidarisch die Berufungsverhandlung gegen drei Stuttgarter Antifaschisten zu begleiten. Die drei Genossen waren vor knapp drei Jahren erstinstanzlich zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt worden.

Konkret wurde ihnen vorgeworfen, im Jahr 2015 eine Gruppe Nazis in einem Zug angegriffen und verprügelt zu haben. Diese befanden sich auf der Anreise zu den damals wöchentlich stattfindenden rechten Demonstrationen von „Kargida“, dem Karlsruher Ableger der rechten Pegida-Aufmärsche.
Unter ihnen befand sich Fabian Koeters, damaliger Kader der Nazipartei „Die Rechte Enzkreis“. Durch entschlossenes Handeln konnte damals die Weiterfahrt der Nazis verhindert werden. Angeklagt wurden die Antifaschisten auf Grundlage der Aussagen der Nazis und Fotos, die diese von linken Demos gemacht hatten.

Wie das erste Verfahren 2017 wurde auch der heutige Prozess schon im Vorhinein von einer politischen Solidaritätskampagne begleitet.
In den vergangenen Wochen gab es in mehreren Städten in Baden-Württemberg Veranstaltungen unter dem Motto: „Weil‘s notwendig ist! Entschlossen gegen Nazis und solidarisch gegen Repression“. Neben der Notwendigkeit antifaschistischer Abwehrkämpfe stand dabei der Umgang mit staatlicher Repression im Vordergrund. Die zunehmenden Angriffe auf linke Bewegungen und AntifaschistInnen sind Teil des Rechtsrucks und dadurch Anlass für uns, uns vermehrt mit dem Thema auseinanderzusetzen.

Ein Ergebnis der Solidaritätsarbeit war die bewusste Auseinandersetzung damit, wie wir als ProzessbeobachterInnen vor Gericht auftreten und welche Wirkung das auf die Beteiligten hat. So erschienen die meisten UnterstützerInnen in Antifa-Shirts und wir konnten durch kollektives Handeln ein Zeichen der Stärke setzen und verdeutlichen, dass unser einziges Anliegen an diesem Tag die Unterstützung unserer Genossen ist.
Trotz massig Polizei vor Ort, gab es immer wieder selbstbestimmte Momente, in denen beispielsweise den Vertretern der Klassenjustiz vorauseilende Höflichkeits- und Respektgesten verweigert wurden.

Wie schon im ersten Verfahren, ließen sich die angegriffenen Nazis als Nebenkläger vom einschlägig bekannten Nazianwalt Alexander Heinig aus Stuttgart vertreten. Als Folge und Erfolg des Vorfalls sind sicherlich die von den Nazis beschriebenen Auswirkungen zu sehen: Demnach meidet einer der Rechten seither Bahnhöfe und Zugfahrten, während Fabian Koeters angab, sich als Folge des Angriffes von seiner politischen Aktivität zurückgezogen zu haben.

Innerhalb des Verfahrens zeichnete sich rasch ab, dass es zu einer Einigung kommen wird. So wurden schlussendlich die Haftstrafen der drei Antifaschisten reduziert und zur Bewährung ausgesetzt. Das Publikum verdeutlichte einmal mehr durch kollektives Verlassen des Gerichtssaals während der Urteilsbegründung, was es von der bürgerlichen Rechtsprechung hält: Rein gar nichts!

Im Anschluss fand eine Veranstaltung statt, in der die Betroffenen die Gelegenheit zur kollektiven Auseinandersetzung nutzten, die Prozesse Revue passieren zu lassen und die Form der politischen Prozessführung zu reflektieren.

Einmal mehr hat sich gezeigt: Naziprobleme und voranschreitender Rechtsruck lösen sich nicht von allein! Erfolgreicher antifaschistischer Abwehrkampf bemisst sich nicht allein am bürgerlichen Gesetzbuch, sondern vielmehr an der Notwendigkeit der gewählten Mittel.

Kein Gericht wird etwas daran ändern, dass auch in Zukunft schlagfertiger und effektiver Widerstand gegen Rechts organisiert wird!

… Weil‘s notwendig ist!

Info-Veranstaltungen

Veranstaltungsreihe: …Weil’s notwendig ist! Entschlossen gegen Nazis und solidarisch gegen Repression.

Bei den jeweiligen Veranstaltungen berichten wir zum einen über das Thema Repression gegen die antifaschistische Bewegung und die Bedeutung unserer Solidarität. Im anderen Teil geht es dann um die Hintergründe zu Pforzheim, den Naziaufmarsch und die antifaschistischen Aktionen dagegen.

Entschlossen gegen Nazis…

Am 23.Februar 1945, wenige Monate vor der Kapitulation des faschistischen Deutschlands, wurde die Stadt Pforzheim von alliierten Bombern angegriffen und großteils zerstört. In der Verdrehung der Geschichte geübt, inszenieren Faschisten und Kameradschafts-Nazis den 23. Februar für ihre Zwecke. Jährlich treffen sie sich auf dem Wartberg um an die „Deutschen Opfer“ zu erinnern. Die antifaschistische Bewegung hat in den letzten Jahren mit Demonstrationen und direkten Aktionen dafür gesorgt, dass die Faschisten nur noch vollkommen abgeschottet und an den Rand gedrängt aufmarschieren können. Auch in diesem Jahr werden die Nazis nur durch den Schutz eines riesigen Polizeiaufgebots ihre Show abhalten können. Gemeinsam mit antifaschistischen Gruppen aus dem Süden mobilisieren wir nach Pforzheim.

…und solidarisch gegen Repression

Im Vorfeld des 23. Februar stehen in Pforzheim mehrere AntifaschistInnen vor Gericht. Sie werden für eine Auseinandersetzung mit Nazis verantwortlich gemacht. Im Frühjahr 2015 trafen AntifaschistInnen auf einige Pforzheimer Nazis die sich auf dem Weg zu einem Aufmarsch des Karlsruher Pegida-Ablegers befanden. Die Faschisten wurden aus dem Zug verwiesen. Die kurze Auseinandersetzung verlief zu Ungunsten der Faschisten, sodass diese im Nachgang wahllos ihnen bekannte Antifas beschuldigten. Schließlich wurde vor Ort niemand festgenommen.

Termine:

10. Januar / 19 Uhr in Villingen-Schwennigen / Linkes Zentrum Mathilde Müller

11. Januar / 19 Uhr in Stuttgart / Lilo Herman Haus

14. Januar / 19 Uhr in Mannheim / Ewwe longt’s – Linkes Zentrum Mannheim

15. Januar / 19 Uhr in Tübingen [Ort folgt]

18. Januar / 19 Uhr in Karlsruhe / Stadtteilladen Barrio137 

Kommt vorbei und informiert euch über den aktuellen Planungsstand bezüglich der Prozessgestaltung vor Gericht und die Proteste für den 23. Februar.

 

11. Mai 2019: Polizei und Stadt setzen Nazidemo in Pforzheim durch

Mit einem faktischen Ausnahmezustand haben die Stadt Pforzheim und die Polizeidirektion Karlsruhe am 11. Mai 2019 einen Aufmarsch von knapp 90 Nazis durch die östliche Pforzheimer Innenstadt durchgesetzt. Bis zu 1300 Polizisten sicherten dafür bereits ab dem frühen Morgen mit Gittern, Hunden, Pferden und einem Wasserwerfer ein etwa 400 mal 500 Meter großes Rechteck in der östlichen Innenstadt von Pforzheim. Ein Polizeihubschrauber beobachtete zudem den Bereich aus der Luft.
Im gesamten Tagesablauf lies die Polizei keinen Zweifel an dem Vorhaben, den Aufmarsch der Faschisten reibungslos über die Bühne zu bringen. Antifaschistische Proteste konnten am 11. Mai nur punktuell in die Nähe der Naziroute gelangen und den Ablauf der faschistischen Veranstaltung in Pforzheim nicht stören. Bei Polizeiangriffen auf die Gegenproteste wurden mehrere GegendemonstratInnen verletzt. Aber der Reihe nach:

Die Nazis
Im Kontext der anstehenden Kommunalwahlen hatte die faschistische Kleinstpartei „Die Rechte“ bereits vor einigen Wochen eine Demonstration in Pforzheim angekündigt. Was großspurig als „Marsch für die Festung Europa“ bezeichnet wurde, war am 11. Mai letztlich einen etwas größerer Spaziergang durch ein ausgestorbenes und hermetisch abgeriegeltes Karree im Osten Pforzheims. Von 90 teilnehmenden Faschisten bestand mindestens die Hälfte aus angereisten Kadern aus dem Ruhrpott. Der Rest kann getrost als das letzte Aufgebot der baden-württembergischen bzw. rheinland-pfälzischen Kameradschaftsszene bezeichnet werden: Ein mehr oder minder bunter Haufen aus Betreibern von Nazi-Internetportalen, Mitgliedern der Konkurrenzpartei „Der Dritte Weg“ und sogenannten „Freien Nationalisten“.

Wegen einiger Probleme im Zugverkehr konnte die Demo der Nazis erst mit eineinhalbstündiger Verspätung, gegen 13.30 Uhr, starten. So sorgte etwa ein Brand im Kabelschacht auf der Straßenbahnstrecke nach Pforzheim dafür, dass eine größere Gruppe Nazis nicht zur Auftaktkundgebung stoßen konnten. Nur durch das beherzte Eingreifen der Pforzheimer Polizei, die Shuttlebusse zur Verfügung stellten, konnten die etwa dreißig Faschisten doch noch an der Nazidemo teilnehmen.

Den Weg durch das hermetisch abgeriegelte Viertel liefen die Nazis dann gleich zweimal, mutmaßlich um die kurze Route zu verlängern. Zurück am Pforzheimer Bahnhof beendeten die Nazis ihre Demo wegen einsetzendem Starkregen schnell und ließen sich von der Polizei in den Zug in Richtung Karlsruhe verfrachten.

Die Gegenproteste
Bereits um 11 Uhr am Morgen starteten die Gegenproteste mit einer Demonstration des antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg. Nach einer kurzen Auftaktkundgebung auf der Nordseite des Pforzheimer Bahnhofs zog die Demo mit knapp 150 TeilnehmerInnen zum Abschiebeknast. Als auf der dortigen Zwischenkundgebung ein Redebeitrag per Handy direkt aus dem Knast gehalten wurde, stürmte die Polizei als Reaktion das Abschiebegefängnis um das mutmaßlich eingeschmuggelte Telefon zu beschlagnahmen. Ihr Ende fand die antirassistische Demo dann am östlichen Rand des Pforzheimer Bahnhofsvorplatz. Von dort wurden die wartenden Nazis mit Musik und Parolen beschallt.

Ähnlich lautstark gestaltete sich derweil die Situation auf dem westlichen Teil des Bahnhofsvorplatzes. Ab 11.30 Uhr sammelten sich dort AntifaschistInnen. Die Menge wuchs bis zum Demostart der Faschisten auf mehrere hundert GegendemonstrantInnen an, die nach dem Abmarsch der Nazis mit einem Demozug über die Kundgebung des Bündnis „Pforzheim Nazifrei“ in Richtung Innenstadt zogen.

Während der antifaschistischen Demonstration unterband die Polizei u.a. mit Pfefferspray und Schlagstöcken mehrfach, dass größere Gruppen in Richtung Sperrgebiet und Naziroute zogen. Letztlich konnten nur knapp 100 AntifaschistInnen auf Höhe des städtischen Europafestes in Hör- und Sichtweite der Nazis gelangen.

Bei der Abreise der Nazis griff die Bundespolizei noch mehrere GegendemonstratInnen an, die es auf den Bahnsteig der wartenden Nazis geschafft hatten. Mehrere Menschen mussten in diesem Zuge ärztlich versorgt werden, eine Antifaschistin wurde per Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht.

Ein vorläufiges Fazit
„Die Rechte“ spielt als Nazi-Partei in der Tradition des deutschen Faschismus im aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck eine untergeordnete Rolle. Während sich nahezu wöchentlich bundesweit mehrere tausend Menschen an rechten Demos und Kundgebungen beteiligen, bleiben die in SA-Manier durchgeführten Veranstaltungen von „Die Rechte“ in ihrer Teilnehmerzahl überschaubar.

Dennoch ist es richtig auch mit hier entschiedenen antifaschistischen Widerstand anzusetzen, bleiben doch die militanten Faschisten eine unmittelbare körperliche Gefahr für Geflüchtete, MigrantInnen und politisch Andersdenkende.

Umso bitterer ist es, dass es am 11. Mai 2019 in Pforzheim nicht gelang, die Demo der Nazis spürbar einzuschränken – zu groß und zu professionell sind mittlerweile die Polizeieinsätze im Südwesten. Wenn 1300 Polizisten mit Rückendeckung der Stadtverwaltung einen kleinen Stadtteil militärisch besetzen, ist der Handlungsspielraum für Gegenproteste in der aktuellen Situation begrenzt. Hier bedarf es einer Weiterentwicklung bestehender Konzepte.

Ein mehr als kritisches Auge gilt es zudem auf die Aktivitäten den Bündnis „Pforzheim Nazifrei“ zu werfen. Nicht nur der Schulterschluss zwischen der eigentlich progressiven „Initiative gegen Rechts Pforzheim“ und der CDU sowie dem AKP-nahen DITIB-Verband werfen Fragen auf. Auch das urplötzlich aufploppende Gewissen in Teilen der Pforzheimer Politik- und Zivilgesellschaft kann wahrscheinlich nur im Kontext des aktuellen Wahlkampfs richtig eingeordnet werden. Ein Naziproblem hat Pforzheim schließlich nicht erst seit dem 11. Mai 2019: Faschistische Übergriffe in den letzten Jahren und die jährliche Nazimahnwache auf dem Wartberg sprechen für sich. Und auch die Wahlergebnisse der Rechtspopulisten in der Goldstadt sprechen eine deutliche Sprache. Ein einmaliges „Flagge-zeigen“ reicht hier definitiv nicht aus, zumal man sich mit dem kümmerlichen Haufen offener Nazis schlicht und ergreifend den leichtesten Gegner ausgesucht hat.

 

Anreiseinformationen, EA-Nummer & Aktionskarte

  • Stuttgart
    Treffpunkt: 10.30 Uhr, Burger King im HBF
    (Abfahrt 10.59 Uhr, Gleis 8)
  • Karlsruhe (ACHTUNG NEU!)
    Treffpunkt: 9.50 Uhr, HBF Südausgang
    (Abfahrt 10.05 Uhr, Gleis 9)
  • Waiblingen
    Treffpunkt: 10 Uhr, Bahnhof
    (Abfahrt 10.10 Uhr, Gleis 5)
  • Landau
    Treffpunkt: 10 Uhr, HBF

Nummer des Ermittlungsausschuss: 01523 7658669

Aktionskarte als .pdf

3. Mai 2019: Aktuelles aus Pforzheim

Eine Woche vor dem geplanten Naziaufmarsch in Pforzheim gibt es gesicherte Infos zur Route der Faschisten, die Planungen der Gegenproteste gehen in die finale Phase und die ersten überregionalen Anreisetreffpunkte stehen fest. Wir wollen euch im Folgenden einen kurzen Überblick über die Situation in Pforzheim geben.

Die Nazis und ihr Aufmarsch
Mittlerweile ist klar: Die Demo der Nazis startet und endet am Pforzheimer Hauptbahnhof. Die Route der Faschisten verläuft durch die östliche Innenstadt, wahrscheinlich in Form einer groben sechs. Stadt und Polizei haben für den reibungslosen Ablauf der Nazi-Veranstaltung ein Sperrgebiet eingerichtet, welches mit nur als AnwohnerIn zu betreten sein wird. Die Taktik der baden-württembergischen Polizei lässt vermuten, dass das gesamte Sperrgebiet hermetisch mit Gittern und Polizeifahrzeugen abgeriegelt sein wird.
Die genaue Startzeit der Nazis ist bisher nicht bekannt, wir rechnen jedoch mit einem Start der rechten Veranstaltung zwischen 12 und 14 Uhr.
Aktuell läuft der Versuch einiger Pforzheimer Gemeinderatsfraktionen die Nazidemo mit Verweis auf ein parallel stattfindendes Kinderfest zu verbieten.
Einen ersten Vorgeschmack auf die Mobilisierungsfähigkeit der Nazis bot die „Wahlkampfkundgebung“ von „Die Rechte“ zu Beginn dieser Woche. Fünf Nazis hielten etwa 25 Minuten Hetzreden gegen MigrantInnen, auch hier geschützt durch ein hohes Polizeiaufgebot.

Die Gegendemos
Am 11. Mai 2019 wird es in Pforzheim gleich zwei angemeldete Gegendemos geben. Zum einen ruft das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg zur Demo gegen 100 Jahre Abschiebehaft auf und will im gleichen Atemzug auch gegen denn Naziaufmarsch protestieren. Zum anderen plant das Bündnis Pforzheim Nazifrei, dessen Teil auch die Initiative gegen Rechts Pforzheim ist, eine kurze Demo durch die Pforzheimer Innenstadt.

– Das Antirassistische Netzwerk startet bereits um 11 Uhr auf der Nordseite der Gleise um von dort zum Abschiebeknast zu ziehen und dann auf 14 Uhr auf der Ostseite des Bahnhofsvorplatzes gegen die Nazis zu demonstrieren.

Pforzheim Nazifrei startet um 13 Uhr auf dem westlichen Bahnhofsvorplatz mit einer Kundgebung. Mit einer Route durch die westliche Innenstadt entfernt sich das Bündnis vom Sperrbereich rund um die Naziroute um dann gegen 15 Uhr erneut auf dem Bahnhofsvorplatz eine große Abschlusskundgebung abzuhalten.

Auf nach Pforzheim – keinen Meter für „Die Rechte“!
Nicht lange fackeln! ruft dazu auf den Widerstand gegen das faschistische Treiben, trotz polizeilichem Ausnahmezustand, direkt an die Naziroute zu tragen. Ein guter Anlaufpunkt dafür ist nach aktueller Infolage die Kundgebung von Pforzheim Nazifrei auf dem Bahnhofsvorplatz.
Denn eins ist klar: Nazis verschwinden nicht von alleine, ihre Aufmärsche beenden sich nicht von selbst. Es liegt deswegen an allen zu handeln und der menschenverachtenden Hetze unseren entschiedenen und vielschichtigen Widerstand entgegen zu setzen. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Nazis am 11. Mai 2019 in Pforzheim keinen Fuß auf die Straße bekommen.

Die Nummer des Ermittlungsausschusses, eine Aktionskarte und die letzten Informationen werden wir im Laufe der kommenden Woche veröffentlichen. Haltet euch auf dem Laufenden und kommt nach Pforzheim. Einen Überblick über die verschiedenen Anreisen findet ihr auf unserem Blog unter der Rubrik Anreisen.

Stören, blockieren, stoppen!
Keine Nazidemo in Pforzheim!