Entschlossene Proteste gegen NPD Fackelmahnwache

An den heutigen Protesten gegen eine NPD Kundgebung auf dem Pforzheimer Wallberg haben bis zu 200 AntifaschistInnen teilgenommen. Mit lautem Getrommel und Parolen wurden die Nazis bei ihrem vorgeheuchelten Gedenken, an die bei der Bombardierung Pforzheims gestorbenen 17.000 EinwohnerInnen, gestört. Zu keinem Zeitpunkt drang aus ihrerer lächerlichen Anlage etwas zu den Protesten herüber.

Die 20 Teilnehmer der Nazikundgebung sind größtenteils von außerhalb herangekarrt worden. Neben dem Landesvorsitzenden der NPD Baden-Württemberg Jan Jaeschke und einigen anderen aus dem Umfeld der NPD Rhein-Neckar, kamen weitere Teilnehmer aus Heilbronn und den Strukturen der Partei Die Rechte aus dem Karlsruher Umland. Anmelder war Alexander Neidlein vom NPD-Kreisverband Schwäbisch Hall. Der Düsseldorfer Faschist und Parteivorsitzender von Die Rechte, Sven Skoda, trat als Hauptredner auf. Bereits nach wenigen Reden und noch deutlich vor der Dämmerung machten sich die Faschisten, welche alle mit Autos angereist waren, wieder aus dem Staub.

Trotz der kurzfristigen Mobilisierungszeit ist es antifaschistischen Kräften erneut gelungen einen ausdrucksstarken Gegenprotest in Pforzheim auf die Beine zu stellen. Mehrfach versuchten die Nazis vergeblich den lauten Trommeln und den Parolen der AntifaschistInnen, durch einen spontanen Ortswechsel ihrer Fackelmahnwache, zu entgehen. Nach Abreise der Faschisten zog ein Großteil des Gegenprotestes in einer entschlossenen Spontandemonstration zurück zur Bahnhaltestelle.

+++EILMELDUNG+++ Morgen Nazikundgebung in Pforzheim!

Morgen, 27.02., findet in Pforzheim eine Kundgebung der NPD statt. Dies ist eine Ersatzveranstaltung zur verbotenen Fackelmahnwache am 23. Februar. Die Kundgebung soll am Wallberg stattfinden, dem Berg auf dem die Trümmer der Stadt ruhen.

Doch egal ob 23. oder 27., ob Wartberg oder Wallberg, auch diese Naziaktivität werden wir nicht unbeantwortet lassen!

Ab 15 Uhr findet der Gegenprotest am Wallberg an der Zufahrtsstraße „Auf der Wanne“ statt.

Infoupdate #3 Veranstaltungen bleiben abgesagt!

Da die Faschisten bisher nicht gegen das Verbot geklagt haben und dies nach unserer Einschätzung auch nicht mehr tun werden, bleiben für den morgigen Tag auch unsere Proteste abgesagt.

Aber auch wenn Pforzheim dieses Jahr nicht stattfinden wird, gibt es keinen Grund für uns sich auszuruhen.

Die rechten Hetzer der AfD stecken mitten im Wahlkampf für die Landtagswahl in Baden-Württemberg. In vielen Städten und Regionen regt sich Widerstand. Landesweit steht aktuell die Kampagne Antifascist Action – Gegen rechte Krisenlösungen! im Vordergrund, diese informiert euch über antifaschistische Aktionen und zeigt Möglichkeiten der Organisierung und Praxis-Skills.

Informiert euch und werdet selbst aktiv!
Stickert eure Stadt zu, zerstört oder gestaltet AfD Plakate um und beteiligt euch an der Kampagne!

Weitere Infos unter: https://antifa-kampagne.info/

Infoupdate #2 Fackelmahnwache abgesagt!

Allgemeines Versammlungsverbot verhängt

Gestern wurde vom Gesundheitsamt Enzkreis per Allgemeinverfügung ein generelles Versammlungsverbot für den 23. Februar im Pforzheimer Stadtgebiet erlassen. Davon betroffen sind neben der Fackelmahnwache der Nazis auch alle Gegenversammlungen. Wie mittlerweile bekannt geworden ist, scheinen die Faschisten vom „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ das Verbot zu akzeptieren und nicht dagegen zu klagen. Unabhängig davon, dass ein solches Verbot rechtswidrig ist, handelt es sich dabei um einen Angriff auf für uns relevante Freiheitsrechte.

Corona, Freizeit-Lockdown und Freiheitsrechte

Angesichts der Corona-Pandemie ist es sinnvoll Kontakte auf ein notwendiges Maß zu reduzieren. Wenngleich wir denken, dass viele Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vernünftig und zweckmäßig sind, zeigt sich in Deutschland wie auch in anderen kapitalistischen Ländern die gesellschaftliche Unfähigkeit die Pandemie effektiv einzudämmen. Denn während in den Fabriken und Büros häufig so getan wird als wäre nichts, betreffen die Corona-Bekämpfungs-Maßnahmen fast ausschließlich den privaten Lebensbereich. Dass der Staat die Interessen des Kapitals vertritt zeigt sich in der aktuellen Krise mehr als deutlich. Denn anstatt Kundgebungen und Demonstrationen zu verbieten hätte das Gesundheitsamt Enzkreis ja auch mal einen verseuchten Schlachtbetrieb zumachen können.

Antifa: notwendig und selbstbestimmt

Als antifaschistische Bewegung orientieren wir uns in unserer Praxis nach politischen Notwendigkeiten. Sollten die Nazis tatsächlich fernbleiben, sehen wir diese Notwendigkeit nicht mehr gegeben. Dem Gegenüber steht das Infektionsrisiko bei einer Mobilisierung von hunderten Antifas aus ganz Baden-Württemberg und darüber hinaus. Aus diesem Grund haben wir uns dazu entschlossen die diesjährigen Proteste in Pforzheim zum 23. Februar abzusagen – vorausgesetzt es bleibt bei der jetzigen Situation.

Sollten wir kurzfristig doch noch von Naziaktivitäten erfahren, gilt natürlich der „normale“ Plan. Checkt also die nächsten Tage regelmäßig die Kampagnen-Homepage und haltet euch den Dienstagabend noch ein paar Tage frei, für den Fall.

Infoupdate #1 Mobilisierung gestartet!

In 10 Tagen ist es soweit, wie jedes Jahr werden wir am 23. Februar in Pforzheim gemeinsam gegen die faschistische Fackelmahnwache demonstrieren.

Auch in diesem Jahr wird es wieder einen Ermittlungsausschuss (EA) und Demosanitäter geben. Die Nummer des EA lautet: 015237658669
Dort könnt ihr Anrufen, wenn ihr Festnahmen beobachtet oder selbst festgenommen werdet. Bitte gebt dort Name, Anschrift und Geburtsdatum der/des Betroffenen an.

Die Aktionskarten werden in den nächsten Tagen veröffentlicht.

Dieses Jahr werden wir bei der 18 Uhr Demonstration, welche vom Hauptbahnhof hoch zum Wartberg führt, ein Abstandskonzept anwenden, um auch in Zeiten der Corona-Pandemie angemessen auftreten zu können.

Da die Stadt Pforzheim aktuell ein Verbot aller Demonstrationen am 23. Februar in Pforzheim plant, hier unser Statement dazu:
Falls die Faschisten ihre Fackelmahnwache nicht absagen, werden wir am 23. Februar in Pforzheim sein!

In verschiedenen Städten Baden-Württembergs wurden bereits hunderte Aufkleber und Plakate für unseren Gegenprotest verklebt:

…nicht lange fackeln! Die Nazimahnwache am 23. Februar 2021 in Pforzheim verhindern!

Alle Jahre wieder…

Am Dienstag den 23. Februar findet erneut die faschistische Fackelmahnwache des „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland (FHD)“ auf dem Pforzheimer Wartberg statt. Als Vorwand für ihren geschichtsrevisionistischen Aufmarsch, nutzen sie den Jahrestag der Bombardierung der Stadt Pforzheim am 23. Februar 1945. Es ist fragwürdig, ob die Bombardierung Pforzheims zum schnelleren Sieg über den deutschen Faschismus geführt hat. Dabei starben 17.000 ZivilistInnen, unter ihnen auch zahlreiche ZwangsarbeiterInnen. Jedoch leugnen die Nazis auf dem Wartberg die Hauptschuld des Dritten Reiches am Zweiten Weltkrieg und verteidigen damit eines der mörderischsten Regime die es jemals in der Geschichte der Menschheit gab. Ihre aggressive Angriffspolitik und die Verachtung menschlichen Lebens, in Form von Rassenlehre und Co., kostete Millionen Menschen das Leben.

Egal ob AfD, „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland (FHD)“, „Die Rechte Enzkreis“ oder „Identitäre Bewegung Baden“, die Pforzheimer Region ist seit Jahren als Hotspot faschistischer und rechter Umtriebe bekannt. Seit jeher bemüht sich die Stadt dieses Problem kleinzureden und zu ignorieren. Antifaschistische Proteste werden mit übertriebenen Auflagen und massiven Einschränkungen überzogen, Polizeigewalt und Repression gegen Linke ist bei Protesten in der Stadt die Regel. Dies geschieht während die Faschisten meist frei Handeln dürfen. Das zeigt uns einmal mehr, auf Staat und Politik ist beim Kampf gegen Nazis kein Verlass.

Trotz dieser ungünstigen Situation vor Ort haben gerade die vergangenen Jahre gezeigt, dass es uns als antifaschistische Bewegung immer wieder gelingt, erfolgreiche und ausdrucksstarke Proteste in Pforzheim durchzuführen. Auch wenn wir uns dieses Jahr aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Krise in einer so nie dagewesenen Situation befinden, ist es weiterhin richtig und wichtig, mit möglichst vielen Menschen gegen die faschistische Fackelmahnwache zu demonstrieren.

Schließen wir uns deshalb zusammen im Kampf und organisieren wir uns gegen die extreme Rechte!

Kommt zur antifaschistischen Demonstration um 18 Uhr am Pforzheimer Hauptbahnhof und lasst uns gemeinsam den Nazis zeigen, dass sie weder in Pforzheim noch anderswo erwünscht sind!

Weil’s notwendig ist … und weiterhin bleibt!

Auch in diesem Jahr reisten am 23. Februar wieder zahlreich AntifaschistInnen aus ganz Baden- Württemberg nach Pforzheim, um gegen den jährlich auf dem Wartberg stattfindenden Naziaufmarsch auf die Straße zu gehen.

Die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten wird dabei von den Rechten zum Anlass genommen, Geschichtsverdreherei zu betreiben und die Deutschen zum alleinigen Opfer des Krieges zu verklären. Der faschistische „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland“, der auch über den 23. Februar hinaus Naziveranstaltungen in und um Pforzheim organisiert, versuchte auch in diesem Jahr wieder Nazis aus verschiedenen Spektren auf den Wartberg zu trommeln.

Die Stadt konnte sich erst aufgrund des rechten Terroranschlages in Hanau – nach 25 Jahren des Wegschauens und der Verharmlosung – durchringen, ein Verbotsverfahren gegen die Fackelmahnwache anzustreben. Diesem Verbot wurde nicht stattgegeben.

Unter dem Motto „Nicht lange fackeln!“, startete mit Musik und Redebeiträgen gegen 18 Uhr die Kundgebung vor dem Bahnhof, der sich neben angereisten AntifaschistInnen auch einige PforzheimerInnen anschlossen.

Die Situation in Pforzheim ist ganzjährig davon gekennzeichnet, dass Rechte verschiedener Spektren versuchen sich dort breit zu machen. In den Moderationsbeiträgen wurde dieser nicht hinnehmbare Zustand, die Notwendigkeit von antifaschistischen Abwehrkämpfen und die generell zunehmende Kriminalisierung von AntifaschistInnen thematisiert.

Anschließend bewegten sich etwa 1000 entschlossenen AntifaschistInnen in einer gemeinsamen Demo auf den Berg. Wie gewohnt waren die Cops in diesem Jahr wieder mit einem Überaufgebot vor Ort und sperrten die Zufahrts- und Zugangswege ab.

Kurz vor dem Eintreffen der AntifaschistInnen an den Gittern zu den Nazis, griff die Polizei die Demo mit Pfefferspray und Schlagstöcken an und verletzten einige DemonstrantInnen schwer. Die Protestierenden hielt das jedoch nicht davon ab, ihre Demo fortzuführen und in direkter Hörweite zu den Faschisten, diese mit Feuerwerk und lauten Parolen zu stören. Die ganze Zeit über wurde der gesamte Protest abgefilmt und ein Wasserwerfer stand zum Einsatz bereit direkt daneben.

Gegen 20 Uhr machte sich die Demo auf den Weg zurück zum Bahnhof. Trotz der enormen repressiven Drohkulisse von Seiten der Polizei waren wieder lautstarke Parolen zu hören und zur kraftvollen und kämpferischen Ausgestaltung wurden auch hier Raketen gezündet.

Insgesamt gab es an diesem Tag vier Festnahmen und mehrere Kontrollen sowie Platzverweise.

In Zeiten in denen die Faschisten Terroranschläge verüben und Menschen angreifen können wir solche Veranstaltung wie heute auf dem Wartberg nicht zulassen und versuchen sie mit allen notwendigen Mitteln zu stören und zu verhindern.

Außerdem machte noch bei den Protesten die Nachricht die Runde, dass sich wohl einzelne AntifaschistInnen auf den Weg gemacht haben und dem Nazi Alexander Zubrod einen Hausbesuch abgestattet haben und damit verdeutlichen konnten, dass man auch in Pforzheim als Rechter Probleme bekommt.

Auswertung Kampagne

Durch die Verbindung der „Nicht lange fackeln!“-Proteste mit der Arbeit zu dem Repressionsfall der drei Antifaschisten, die im Januar erneut in Pforzheim vor Gericht standen, ist es gelungen, zwei Themen auf die Tagesordnung zu setzen, die eng beieinander liegen. Zum einen, weil wir generell seit Jahren mit einer zunehmenden Kriminalisierung von AntifaschistInnen und linken AktivistInnen konfrontiert sind. Zum anderen wurde jahrelang zu rechten Akteuren und Strukturen rund um Pforzheim gearbeitet und eben genau um diese ging es in dem aktuellen Repressionsfall.

Gleichzeitig wird die Notwendigkeit antifaschistisch zu handeln immer wieder mehr als deutlich: Das aktuelle Beispiel aus Thüringen, wo die Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten mit Stimmen von AfD, CDU und FDP erfolgte, zeigt, dass die Hemmschwelle, mit der AfD auf parlamentarischer Ebene zusammenzuarbeiten, weiter sinkt. Die Wahlerfolge der AfD im Osten schlagen sich nun auch ganz praktisch in Form von zunehmenden parlamentarischen Einfluss nieder.

Durch Veranstaltungen in mehreren Städten zum Thema Repression, die praktische Unterstützung der Genossen vor Gericht durch eine solidarische Prozessbegleitung und die Thematisierung in offenen Antifa-Treffen konnten wir verstärkt eine kollektive Auseinandersetzung führen, die es uns zumindest in Teilen ermöglicht, mit dem allgemeinen Bedrohungsszenario „Repression“ rationaler und konstruktiver umzugehen und die politischen Angriffe politisch zu beantworten.

Wie weiter?

Trotz der Drohkulisse, die für AktivistInnen gezeichnet wird durch zunehmende Repression, ist der aktuelle Fall ein weiteres Beispiel dafür, dass selbstbestimmtes und konsequentes Agieren gegen Rechts weiterhin möglich ist und einen enorm wichtigen Effekt hat: Rechte in die Schranken zu weisen und daran zu hindern, ihre Ideologie in Taten umzusetzen.

Wir werden uns auch weiterhin mit dem Thema Repression und seinen Folgen beschäftigen müssen – alle Zeichen stehen auf Verschärfung.

Dennoch müssen wir diese Auseinandersetzung, aus der wir gestärkt hervorgehen können, führen, denn auch in Zukunft wird es unerlässlich sein, selbstbestimmt und kämpferisch aktiv zu sein für eine solidarische Welt ohne Unterdrückung und Ausbeutung.

Weil’s notwendig ist!

 

Hausbesuch beim bekannten Nazi Alexander Zubrod: https://de.indymedia.org/node/67862

Prozessbericht: https://nichtlangefackeln.wordpress.com/2020/01/23/prozessbericht-antifaschisten-zu-bewaehrungsstrafen-verurteilt/

Jetzt ist es gleich so weit! Bis nachher um 18 Uhr!

So die letzten Stunden sind gezählt bevor wir uns am Bahnhof um 18 Uhr treffen. Dort erwartet uns eine kurze inhaltliche Einordnung und dann geht es zusammen auf den Berg.

Druckt euch nochmals Aktionskarten aus, um den Überblick auf dem Berg zubehalten:

Aktionskarten_2020

Und passt auf einander auf! Solltet ihr oder andere dennoch festgenommen werden, ruft den Ermittlungsausschuss an und gebt Name, Anschrift und Geburtstdatum der/des Betroffenen an, damit der EA helfen kann!

EA: 015237658669

Lasst uns auch dieses Jahr gemeinsam und entschlossen gegen die Faschisten auf die Straße gehen und ihnen ihr Gedenken vermiesen!

 

Fackelmahnwache der Faschos findet statt!

Das Verbot bleibt bestehen und der Widerspruch auf das Aufheben des Verbots ist abgelehnt. Daher können die Nazis wie gewohnt ihre Fackelmahnwache abhalten!

Lasst uns die Faschos dabei so stark wie möglich stören und kommt morgen mit uns auf den Berg!

18 Uhr am Pforzheimer Bahnhof

Schließt euch zusammen oder nutzt Zugtreffpunkte für eine gemeinsame Anreise!

folgende Zugtreffpunkte haben uns bisher erreicht:

Zugtreffpunkte / Anreisen:

15:20 Uhr    |    Tübingen Hbf vorne

15:45 Uhr    |    Bahnhof Waiblingen (beim Kiosk) | Rems-Murr

16:10 Uhr    |    Mannheim Hauptbahnhof

16:45 Uhr    |    Stuttgarter Hbf Bahnhofshalle

17:00 Uhr    |    Kronenplatz Karlsruhe

Villingen-Schwennigen [für die gemeinsame Anreise: meldet euch per Mail oat-vs@t-online.de]

—> weitere Anreisen (z.B. aus Landau und weitere) folgen

Falls auch ihr eine Zuganreise plant, meldet euch noch kurzfristig unter: nichtlangefackeln [ÄT] systemli.org

Entschlossen gegen Nazis!