11. Mai 2019: Polizei und Stadt setzen Nazidemo in Pforzheim durch

Mit einem faktischen Ausnahmezustand haben die Stadt Pforzheim und die Polizeidirektion Karlsruhe am 11. Mai 2019 einen Aufmarsch von knapp 90 Nazis durch die östliche Pforzheimer Innenstadt durchgesetzt. Bis zu 1300 Polizisten sicherten dafür bereits ab dem frühen Morgen mit Gittern, Hunden, Pferden und einem Wasserwerfer ein etwa 400 mal 500 Meter großes Rechteck in der östlichen Innenstadt von Pforzheim. Ein Polizeihubschrauber beobachtete zudem den Bereich aus der Luft.
Im gesamten Tagesablauf lies die Polizei keinen Zweifel an dem Vorhaben, den Aufmarsch der Faschisten reibungslos über die Bühne zu bringen. Antifaschistische Proteste konnten am 11. Mai nur punktuell in die Nähe der Naziroute gelangen und den Ablauf der faschistischen Veranstaltung in Pforzheim nicht stören. Bei Polizeiangriffen auf die Gegenproteste wurden mehrere GegendemonstratInnen verletzt. Aber der Reihe nach:

Die Nazis
Im Kontext der anstehenden Kommunalwahlen hatte die faschistische Kleinstpartei „Die Rechte“ bereits vor einigen Wochen eine Demonstration in Pforzheim angekündigt. Was großspurig als „Marsch für die Festung Europa“ bezeichnet wurde, war am 11. Mai letztlich einen etwas größerer Spaziergang durch ein ausgestorbenes und hermetisch abgeriegeltes Karree im Osten Pforzheims. Von 90 teilnehmenden Faschisten bestand mindestens die Hälfte aus angereisten Kadern aus dem Ruhrpott. Der Rest kann getrost als das letzte Aufgebot der baden-württembergischen bzw. rheinland-pfälzischen Kameradschaftsszene bezeichnet werden: Ein mehr oder minder bunter Haufen aus Betreibern von Nazi-Internetportalen, Mitgliedern der Konkurrenzpartei „Der Dritte Weg“ und sogenannten „Freien Nationalisten“.

Wegen einiger Probleme im Zugverkehr konnte die Demo der Nazis erst mit eineinhalbstündiger Verspätung, gegen 13.30 Uhr, starten. So sorgte etwa ein Brand im Kabelschacht auf der Straßenbahnstrecke nach Pforzheim dafür, dass eine größere Gruppe Nazis nicht zur Auftaktkundgebung stoßen konnten. Nur durch das beherzte Eingreifen der Pforzheimer Polizei, die Shuttlebusse zur Verfügung stellten, konnten die etwa dreißig Faschisten doch noch an der Nazidemo teilnehmen.

Den Weg durch das hermetisch abgeriegelte Viertel liefen die Nazis dann gleich zweimal, mutmaßlich um die kurze Route zu verlängern. Zurück am Pforzheimer Bahnhof beendeten die Nazis ihre Demo wegen einsetzendem Starkregen schnell und ließen sich von der Polizei in den Zug in Richtung Karlsruhe verfrachten.

Die Gegenproteste
Bereits um 11 Uhr am Morgen starteten die Gegenproteste mit einer Demonstration des antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg. Nach einer kurzen Auftaktkundgebung auf der Nordseite des Pforzheimer Bahnhofs zog die Demo mit knapp 150 TeilnehmerInnen zum Abschiebeknast. Als auf der dortigen Zwischenkundgebung ein Redebeitrag per Handy direkt aus dem Knast gehalten wurde, stürmte die Polizei als Reaktion das Abschiebegefängnis um das mutmaßlich eingeschmuggelte Telefon zu beschlagnahmen. Ihr Ende fand die antirassistische Demo dann am östlichen Rand des Pforzheimer Bahnhofsvorplatz. Von dort wurden die wartenden Nazis mit Musik und Parolen beschallt.

Ähnlich lautstark gestaltete sich derweil die Situation auf dem westlichen Teil des Bahnhofsvorplatzes. Ab 11.30 Uhr sammelten sich dort AntifaschistInnen. Die Menge wuchs bis zum Demostart der Faschisten auf mehrere hundert GegendemonstrantInnen an, die nach dem Abmarsch der Nazis mit einem Demozug über die Kundgebung des Bündnis „Pforzheim Nazifrei“ in Richtung Innenstadt zogen.

Während der antifaschistischen Demonstration unterband die Polizei u.a. mit Pfefferspray und Schlagstöcken mehrfach, dass größere Gruppen in Richtung Sperrgebiet und Naziroute zogen. Letztlich konnten nur knapp 100 AntifaschistInnen auf Höhe des städtischen Europafestes in Hör- und Sichtweite der Nazis gelangen.

Bei der Abreise der Nazis griff die Bundespolizei noch mehrere GegendemonstratInnen an, die es auf den Bahnsteig der wartenden Nazis geschafft hatten. Mehrere Menschen mussten in diesem Zuge ärztlich versorgt werden, eine Antifaschistin wurde per Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht.

Ein vorläufiges Fazit
„Die Rechte“ spielt als Nazi-Partei in der Tradition des deutschen Faschismus im aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck eine untergeordnete Rolle. Während sich nahezu wöchentlich bundesweit mehrere tausend Menschen an rechten Demos und Kundgebungen beteiligen, bleiben die in SA-Manier durchgeführten Veranstaltungen von „Die Rechte“ in ihrer Teilnehmerzahl überschaubar.

Dennoch ist es richtig auch mit hier entschiedenen antifaschistischen Widerstand anzusetzen, bleiben doch die militanten Faschisten eine unmittelbare körperliche Gefahr für Geflüchtete, MigrantInnen und politisch Andersdenkende.

Umso bitterer ist es, dass es am 11. Mai 2019 in Pforzheim nicht gelang, die Demo der Nazis spürbar einzuschränken – zu groß und zu professionell sind mittlerweile die Polizeieinsätze im Südwesten. Wenn 1300 Polizisten mit Rückendeckung der Stadtverwaltung einen kleinen Stadtteil militärisch besetzen, ist der Handlungsspielraum für Gegenproteste in der aktuellen Situation begrenzt. Hier bedarf es einer Weiterentwicklung bestehender Konzepte.

Ein mehr als kritisches Auge gilt es zudem auf die Aktivitäten den Bündnis „Pforzheim Nazifrei“ zu werfen. Nicht nur der Schulterschluss zwischen der eigentlich progressiven „Initiative gegen Rechts Pforzheim“ und der CDU sowie dem AKP-nahen DITIB-Verband werfen Fragen auf. Auch das urplötzlich aufploppende Gewissen in Teilen der Pforzheimer Politik- und Zivilgesellschaft kann wahrscheinlich nur im Kontext des aktuellen Wahlkampfs richtig eingeordnet werden. Ein Naziproblem hat Pforzheim schließlich nicht erst seit dem 11. Mai 2019: Faschistische Übergriffe in den letzten Jahren und die jährliche Nazimahnwache auf dem Wartberg sprechen für sich. Und auch die Wahlergebnisse der Rechtspopulisten in der Goldstadt sprechen eine deutliche Sprache. Ein einmaliges „Flagge-zeigen“ reicht hier definitiv nicht aus, zumal man sich mit dem kümmerlichen Haufen offener Nazis schlicht und ergreifend den leichtesten Gegner ausgesucht hat.

 

Anreiseinformationen, EA-Nummer & Aktionskarte

  • Stuttgart
    Treffpunkt: 10.30 Uhr, Burger King im HBF
    (Abfahrt 10.59 Uhr, Gleis 8)
  • Karlsruhe (ACHTUNG NEU!)
    Treffpunkt: 9.50 Uhr, HBF Südausgang
    (Abfahrt 10.05 Uhr, Gleis 9)
  • Waiblingen
    Treffpunkt: 10 Uhr, Bahnhof
    (Abfahrt 10.10 Uhr, Gleis 5)
  • Landau
    Treffpunkt: 10 Uhr, HBF

Nummer des Ermittlungsausschuss: 01523 7658669

Aktionskarte als .pdf

3. Mai 2019: Aktuelles aus Pforzheim

Eine Woche vor dem geplanten Naziaufmarsch in Pforzheim gibt es gesicherte Infos zur Route der Faschisten, die Planungen der Gegenproteste gehen in die finale Phase und die ersten überregionalen Anreisetreffpunkte stehen fest. Wir wollen euch im Folgenden einen kurzen Überblick über die Situation in Pforzheim geben.

Die Nazis und ihr Aufmarsch
Mittlerweile ist klar: Die Demo der Nazis startet und endet am Pforzheimer Hauptbahnhof. Die Route der Faschisten verläuft durch die östliche Innenstadt, wahrscheinlich in Form einer groben sechs. Stadt und Polizei haben für den reibungslosen Ablauf der Nazi-Veranstaltung ein Sperrgebiet eingerichtet, welches mit nur als AnwohnerIn zu betreten sein wird. Die Taktik der baden-württembergischen Polizei lässt vermuten, dass das gesamte Sperrgebiet hermetisch mit Gittern und Polizeifahrzeugen abgeriegelt sein wird.
Die genaue Startzeit der Nazis ist bisher nicht bekannt, wir rechnen jedoch mit einem Start der rechten Veranstaltung zwischen 12 und 14 Uhr.
Aktuell läuft der Versuch einiger Pforzheimer Gemeinderatsfraktionen die Nazidemo mit Verweis auf ein parallel stattfindendes Kinderfest zu verbieten.
Einen ersten Vorgeschmack auf die Mobilisierungsfähigkeit der Nazis bot die „Wahlkampfkundgebung“ von „Die Rechte“ zu Beginn dieser Woche. Fünf Nazis hielten etwa 25 Minuten Hetzreden gegen MigrantInnen, auch hier geschützt durch ein hohes Polizeiaufgebot.

Die Gegendemos
Am 11. Mai 2019 wird es in Pforzheim gleich zwei angemeldete Gegendemos geben. Zum einen ruft das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg zur Demo gegen 100 Jahre Abschiebehaft auf und will im gleichen Atemzug auch gegen denn Naziaufmarsch protestieren. Zum anderen plant das Bündnis Pforzheim Nazifrei, dessen Teil auch die Initiative gegen Rechts Pforzheim ist, eine kurze Demo durch die Pforzheimer Innenstadt.

– Das Antirassistische Netzwerk startet bereits um 11 Uhr auf der Nordseite der Gleise um von dort zum Abschiebeknast zu ziehen und dann auf 14 Uhr auf der Ostseite des Bahnhofsvorplatzes gegen die Nazis zu demonstrieren.

Pforzheim Nazifrei startet um 13 Uhr auf dem westlichen Bahnhofsvorplatz mit einer Kundgebung. Mit einer Route durch die westliche Innenstadt entfernt sich das Bündnis vom Sperrbereich rund um die Naziroute um dann gegen 15 Uhr erneut auf dem Bahnhofsvorplatz eine große Abschlusskundgebung abzuhalten.

Auf nach Pforzheim – keinen Meter für „Die Rechte“!
Nicht lange fackeln! ruft dazu auf den Widerstand gegen das faschistische Treiben, trotz polizeilichem Ausnahmezustand, direkt an die Naziroute zu tragen. Ein guter Anlaufpunkt dafür ist nach aktueller Infolage die Kundgebung von Pforzheim Nazifrei auf dem Bahnhofsvorplatz.
Denn eins ist klar: Nazis verschwinden nicht von alleine, ihre Aufmärsche beenden sich nicht von selbst. Es liegt deswegen an allen zu handeln und der menschenverachtenden Hetze unseren entschiedenen und vielschichtigen Widerstand entgegen zu setzen. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Nazis am 11. Mai 2019 in Pforzheim keinen Fuß auf die Straße bekommen.

Die Nummer des Ermittlungsausschusses, eine Aktionskarte und die letzten Informationen werden wir im Laufe der kommenden Woche veröffentlichen. Haltet euch auf dem Laufenden und kommt nach Pforzheim. Einen Überblick über die verschiedenen Anreisen findet ihr auf unserem Blog unter der Rubrik Anreisen.

Stören, blockieren, stoppen!
Keine Nazidemo in Pforzheim!

Erste Gegendemos angekündigt

Es kommt Bewegung in den Widerstand gegen den geplanten Naziaufmarsch am 11. Mai 2019 in Pforzheim. Sowohl die Initiative gegen Rechts (IgR) als auch das Antirassistische Netzwerk Baden-Württemberg haben Gegendemos angekündigt.

Das antirassistische Netzwerk verknüpft den antifaschistischen Protest mit dem Widerstand gegen Abschiebepolitik und startet daher am Pforzheimer Abschiebegefängnis im Osten der Stadt.
Die IgR Pforzheim plant derweil eine Demo im Westen der Stadt um so gegen den Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ zu protestieren.

Startpunkte, Routen und Uhrzeiten der beiden Demos stehen nicht abschließend fest. Aktuelle Infos zur Aufmarschroute der Nazis und den Gegenprotesten findet ihr in den kommenden Wochen hier.

11. Mai 2019: Nazis planen Demo in Pforzheim!

Anfang Mai 2019 wollen Nazis aus dem Spektrum der Kleinstpartei „Die Rechte“ mit einer Demo durch Pforzheim in den Kommunalwahlkampf intervenieren. Der Marsch durch die Pforzheimer Innenstadt soll das süddeutsche Hauptevent der Faschisten in diesem Jahr werden. Wir rufen deswegen alle auf: Kommt nach Pforzheim und stoppt gemeinsam mit uns die Nazidemo!

Aktuelle Infos zur Aufmarschroute und den Gegenprotesten findet ihr in den kommenden Wochen hier. Wenn ihr den Aufruf unterstützen wollt, dann schreibt eine Mai an nichtlangefackeln [ÄT] systemli.org

Antifaschistische Proteste gegen die Nazifackelmahnwache 2019

Heute, am 23. Februar, fand die 25. Fackelmahnwache der Nazis, auf dem Wartberg in Pforzheim statt. Organisiert wird diese jährlich vom Freundeskreis ein Herz für Deutschland e.V. .

Dagegen formierte sich ein breiter Protest. Start war eine gemeinsame, antifaschistische Kundgebung des örtlichen Bündnisses Initiative gegen Rechts und der überregionalen Kampagne nicht lange fackeln… . In mehreren Redebeiträgen wurde betont, wie wichtig es ist, dass wir unseren Widerstand auf die Straße tragen, um gemeinsam ein Zeichen gegen die Faschisten zu setzen.

Anschließend zog eine Demonstration, aus etwa 600 Antifaschist*innen, lautstark und kämpferisch auf den Wartberg, um den Protest direkt an die Nazis heranzutragen und die Schweigeminute zu stören. Nur unter massivem Polizeiaufgebot konnte die Veranstaltung der Nazis statt finden. Trotzdem konnte der grenzüberschreitenden Charakter des Protest nicht unterbunden werden.

Mit Feuerwerk, Trommeln und Parolen wurde die Mahnwache erfolgreich und ohne Verletze und Festnahmen gestört!

Den Abschluss bildete eine gemeinsame Spontandemonstration zum Pforzheimer Bahnhof, bei der noch einmal selbstbestimmt ein Zeichen gegen die Nazis gesetzt wurde.

An diesen Erfolg wollen wir im nächsten Jahr anknüpfen! Auch, wenn es relevantere rechte Kräfte und Nazievents gibt, bleibt es notwendig die Nazimahnwache in Pforzheim zu stören. Denn sie bleibt Identifikationsmoment und Vernetzungstreffen der faschistischen Szene in Baden-Württemberg! Es gilt auch nächstes Jahr: Gegen die Nazifackelmahnwache auf den Wartberg!

Ein ausführlicher Bericht folgt.

Morgen ist es soweit…

Die Fackelmahnwache des faschistischen „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ auf dem Pforzheimer Wartberg steht an. Wie die letzten Jahre auch, werden wir mit vielen AntifaschistInnen aus Baden-Würrtemberg und der Pfalz das Gedenken der Faschisten stören!

Hier nochmal ein letzter Überblick zu den Protesten:

Demo:
Um 18 Uhr treffen wir uns mit einer kurzen Kundgebung am Bahnhof in Pforzheim, um dann gemeinsam mit einer antifaschistischen Demonstration zum Wartberg zu gehen.
Unser Ziel ist es so nahe wie möglich an die Faschisten dran zu kommen um ihnen so ihre Gedenkminute um 19.50 Uhr zu vermiesen.

Kundgebung:
Auch dieses Jahr wird es eine Kundgebung am Hotel Hasenmayer (an der Heinrich-Wieland-Alle) geben und Die Versorger werden vor Ort sein.  Hier wird es auch Essen und Getränke, sowie die Möglichkeit zum Toilettengang geben.

Ermittlungsausschuss:
Wenn ihr Probleme mit den Repressionsbehörden habt, ganz konkret auch wenn ihr festgenommen wurdet oder Festnahmen beobachtet wendet euch an den Ermittlungsausschuss (EA). Dieser ist telefonisch unter 01523 7658669 zu erreichen. Gebt dort Name, Wohnort und Geburtsdatum der betroffenen Person an. Und vergesst nicht; gegenüber der Polizei und in Gewahrsam müsst ihr nur das was auf eurem Ausweis steht und die ungefähre Berufsbezeichnung angeben. Bitte meldet euch und GenossInnen auch beim EA wieder ab, wenn ihr aus der Ingewahrsamnahme rauskommt. Zudem schaut bitte, dass ihr unnötiges Zeug zu Hause lasst (euer Smartphone, Kalender, etc. haben auf Demonstrationen und Aktionen nichts zu suchen).
Reist nicht alleine an und bildet Bezugsgruppen.

Anreisen:
In mehreren Städten gibt es Treffpunkte für gemeinsame Anreisen.

Karlsruhe: 17:00 Uhr, Hauptbahnhof Südeingang
Landau: 16:00 Uhr, Hauptbahnhof Vorplatz
Stuttgart: 16:45 Uhr, Haupthahnhof
Tübingen: 15:30 Uhr, Hauptbahnhof
Rems-Murr: 16:00 Uhr, Waiblinger Bahnhof, Gleis 5

Bringt eure FreundInnen mit und lasst uns gemeinsam, solidarisch und entschlossen den Faschisten zeigen, dass sie in Pforzheim und auch sonst überall nicht erwünscht sind.
Lasst uns an die Proteste der letzten Jahre anknüpfen.
Seid kreativ und achtet aufeinander.